namens der Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale) begrüße ich Sie sehr herzlich
auf unseren Internetseiten und danke Ihnen für das entgegengebrachte Interesse an unserer kommunalen Arbeit.
Wir sind bemüht, diese Seiten für alle ansprechend und informativ zu gestalten. Sollten Sie dennoch Kritik oder Anregungen zu Gestaltung oder Inhalt äußern wollen, so scheuen Sie sich
nicht und teilen Sie uns diese bitte per E-Mail mit. Wir sind für jeden konstruktiven Hinweis dankbar.

Trauerspiel, x. Akt

Wir, die Stadträtinnen und Stadträte, hatten frei, drei Wochen lang; jedenfalls hatten wir keine Sitzungen.
Aber zu tun hatten wir trotzdem, denn in der Dezembersitzung des Stadtrates wurde uns der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr auf den Tisch gelegt.
In diesem Jahr haben wir zum ersten Mal einen doppischen Haushalt. Dieser soll die Realität besser widerspiegeln als die bisherigen kameralistischen Haushaltspläne, denn jetzt gelten kaufmännische Regeln. Unsere Stadt agiert jetzt, was die Buchhaltung betrifft, ähnlich wie ein privates Unternehmen. Das ist gut so; die Einführung der Doppik ist ein Schritt in die richtige Richtung.
Aber ihre klarere Abbildung allein macht die Realität noch nicht besser.
Wir werden auch in diesem Jahr heftig zu ringen haben, als Fraktionen untereinander, mit der Verwaltung, und zuletzt wohl auch wiederum mit der Kommunalaufsicht.
Im letzten Jahr wurde der Haushalt nicht genehmigt, weil der Kommunalaufsicht das Defizit zu hoch ausfiel. Objektiv nachvollziehbare Kriterien dafür, wann ein Haushaltsdefizit zu hoch ist, gibt es zwar nicht, denn auch gesetzlich ist dies nicht konkret geregelt. Aber es gibt wenigstens Ankündigungen der Kommunalaufsicht, in welcher Höhe sie ein Defizit akzeptieren wird. Und die Kommunalaufsicht hat leider immer Recht; sie sitzt am längeren Hebel.
Das weiß auch die Verwaltungsspitze. Aber statt eines entsprechenden Haushaltsentwurfs bekamen wir einen Traumhaushalt vorgelegt; Defizit: 29,5 Mio. Euro.
30 Mio. Euro mehr verlangt die Oberbürgermeisterin vom Land; zu Recht oder zu Unrecht, das sei hier mal dahingestellt. Ob es hier wohl einen Zusammenhang gibt?
Dieses Geld wird es jedoch nicht geben, nicht in diesem Jahr. Das steht fest.
Aber statt das zu akzeptieren und selbst solche Ansätze zu veranschlagen, wie sie die Kommunalaufsicht  erwartet, legt die Oberbürgermeisterin uns, dem Stadtrat, ihren Traumhaushalt und zeitgleich ein Papier vor, in dem die Stellen aufgelistet sind, an denen sie wohl Streichungen für möglich (oder nötig?) hält.
Damit hat sie den Schwarzen Peter an uns weitergeschoben. Wollen wir einen genehmigungsfähigen Haushalt, dann müssen wir selbst entsprechende Anträge stellen. Und welche Anträge wir stellen sollen, sagt uns die Oberbürgermeisterin mit ihrer Liste auch gleich noch. Ein unwürdiges, ein Trauerspiel.
Wir hoffen, dass dieses Jahr trotzdem ein gutes für unsere Stadt werden wird; wir werden unser Bestes dafür tun.
Ihnen, liebe Hallenserinnen und Hallenser, wünschen wir ein glückliches und gesundes Jahr 2012!

02.05.2011:
Die für den 04.05.2011 ab 19.00 Uhr im Stadthaus  angekündigte
Informationsveranstaltung der CDU-Stadtratsfraktion zum Thema
– Straßenausbaubeiträge – Theorie und Praxis - muss leider entfallen.

gez. Bönisch
Fraktionsvorsitzender

Unter dieser Überschrift steht eine Informationsveranstaltung der CDU-Fraktion im Stadtrat,
welche am Mittwoch, 04. Mai, um 19 Uhr, im Stadthaus, Kleiner Saal, stattfinden wird.
Eingeladen sind alle interessierten Hallenserinnen und Hallenser. Herr Dr. Thomas Pohlack, Beigeordneter für Planen und Bauen, wird Fragen von allgemeinem Interesse beantworten,
die im Zusammenhang mit Straßenausbaubeiträgen stehen.
Wir bitten um Verständnis, dass rein individuelle Fragen nicht behandelt werden können.

gez. Bernhard Bönisch
Fraktionsvorsitzender

Die Kuh ist vom Eis – der Bulle bleibt

Die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion
Halle (Saale) besuchten am Mittwoch, den
7.02.2011,  das Gelände der Eissporthalle
am Gimritzer Damm 1.  Mit dabei waren
Vertreter des Eissporthalle Halle (Saale) e.V.,
der BWG Halle,
des Stadtmarketings der Stadt Halle (Saale)
sowie vom ESV Halle e.V. und des
MEC Halle 04 e.V. - Saale Bulls.

Die Eissporthalle gehört zu Halle und ist ein wichtiger Standortfaktor für die Stadt, so
Herr Weichler vom Eissporthalle Halle (Saale) e.V..